Weihnachtsgrüße

Das Jahr 2022 neigt sich dem Ende zu.

Nach Jahren der Einschränkung durch Corona kam der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine, die unsere Gesellschaft nachhaltig verändert hat.
Politisch geprägt war das Jahr durch Aktionen zur Gesundheitsvorsorge, Menschenrechte, die sich mit der Situation von Frauen im Iran und der WM in Katar beschäftigt haben, Friedensveranstaltungen und ganz aktuell die Inflation, die vielen von Euch große Sorge bereitet. Zudem wurde auf dem Landesparteitag ein neuer Vorstand für Hessen gewählt.
Wir bedanken uns bei allen Mitgliedern, die uns bei diesen Veranstaltungen unterstützt und begleitet haben.
DIE LINKE. Gießen wird nächstes Jahr alles daran setzen, dass DIE LINKE. Hessen wieder in den Landtag kommt und wir freuen uns auf Eure Unterstützung, damit Eure Stimme gehört wird.


Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten –
wir möchten Euch und Euren Familien auf diesem Wege ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest wünschen. Und für das neue Jahr 2023 uns allen viel Gesundheit!


Euer Vorstand

Wir lassen niemanden im Dunkeln sitzen!

Nach langer Vorbereitung ,wurde am Donnerstag , dem 15.12.2022,
die Einrichtung eines Härtefallfonds beschlossen.

Hierzu die Pressemitteilung von Kreisverband und Stadtfraktion:

Wir lassen niemanden im Dunkeln sitzen!


Steigende Energiekosten sind mit Blick auf die Sicherstellung der Grundversorgung
privater Haushalte bereits seit mindestens seit dem letztem Jahr ein zunehmend
relevantes Thema. Gerade die Preissteigerungen für Strom und Wärme, die sich im
Jahr 2022 noch einmal deutlich verstärkt haben, führen nicht selten zu Verschuldungs-
situationen, Energiearmut und existenziellen Nöten.


Nach langer Vorbereitung und nach Einbringung in den Fachausschuss durch den
ehrenamtlichen Dezernenten Francesco Arman, wurde am Donnerstag , dem 15.12.2022,
die Einrichtung eines Härtefallfonds beschlossen.
Mit dem Härtefallfonds gegen Energiearmut will die Stadtfraktion der Gießener LINKE
zusammen mit den Koalitionspartnern von Grünen und SPD, die Energiesperren aufgrund
der explodierenden Preise verhindern. Der Härtefallfonds richtet sich an private Haushalte
und wird ab dem Haushaltsjahr 2023 in Kraft treten.


Stadtverordneter und CO Vorsitzender der LINKE. Gießen, Stefan Häbich, dazu: „Die
Tatsache, dass Städte wie Berlin, in der die LINKE mitregiert, solch einen Härtefallfond
beschlossen haben, und andere Gemeinden diesen Antrag auch übernehme wollen, zeigt,
dass es ein Umdenken gibt. Die soziale Frage und der Schutz der Menschen Rücken in den Vordergrund.“


Weiter kann die Stadtfraktion unter der Leitung von Melanie Tepe und Ali Al-Dailami, auf
Beschlüsse wie das Wohnsitzlosenprojekt »Housing First«, den Tafel-Zuschuss oder den
Sozialtarif beim Neun-Euro-Ticket sowie Planungen für einen Fond zur Notunterbringung für
Frauen und Kinder, die vor Gewalt flüchten, der Ausbau von Barrierefreiheit und die
Schaffung von Arbeitsplätzen in Kitas und Müllabfuhr verweisen.


Der Kreisverband DIE LINKE. Gießen fühlt sich durch die Arbeit der Fraktion in der
Zustimmung zur Regierungsbeteiligung bestätigt und wünscht die Fraktion weiterhin viel
Erfolg.

Für den Kreisverband und die Fraktion

Desiree Becker, Stefan Häbich

Welt-Aids-Tag: Solidarität und Unterstützung für Betroffene an jedem Tag

Menschen mit HIV wird das Leben durch Vorurteile und unwissen das leben schwer gemacht. Die Betroffenen leiden unter Diskriminierung und Schuldzuweisungen. Ein Umgang ohne Ausgrenzung und der Zugang zu medizinischer Versorgung weltweit sind immer noch die wichtigsten Ziele.

Das Corona-Virus, die kriegerische Auseinandersetzungen und die Katastrophen infolge des Klimawandels haben die Eindämmung von HIV und Aids in den Hintergrund gedrängt. Die Zahl der Tests ist dadurch Weltweit zurückgegangen und Infektionen besonders bei Frauen und Mädchen nehmen zu. Der Welt-Aids-Tag mahnt, den Kampf gegen Aids nicht aus den Augen zu verlieren.

Spende für den Nordstadtverein!

Das Team „Schwimmen mit LINKS“ nahm beim diesjährigen 24-Stunden-Schwimmen teil. Offiziell wurden 26 km und inoffiziell 29 km geschwommen. Somit konnte das Team 200 Euro an Spenden erschwimmen. Die Teilnehmenden haben sich entschlossen das Geld dem Nordstadtverein in Gießen zu spenden. Dieser macht eine hervorragende Quartiersarbeit und organisiert regelmäßig tolle Aktionen, wie zum Beispiel das Suppenfest in der Nordstadt.

Der Protest ist nicht vorbei!

Am Montag dem 21.11. Spielt der Iran bei der Fußball WM in Katar, einem Land das nachweislich die Menschenrechte missachtet.

Spätestens seit dem Mord an Mahsa Amini sind die Proteste der Frauen im Iran wieder im Blick der Öffentlichkeit. Dabei kämpfen die Frauen im Iran seit Jahrzehnten für ihre Rechte. Wir unterstützen diesen Kampf und stehen solidarisch hinter der Protestbewegung! Die gewaltsame Antwort des iranischen Regimes sind unteranderem Schüsse in die Masse der Demonstrierenden. Die neuste Entwicklung, dass alle Demonstrierenden die Todesstrafe erfahren sollen, ist nicht hinnehmbar!

Die Bundesregierung muss dringend handeln und Abschiebungen in den Iran stoppen sowie unkompliziert Zugang zu Asyl zu schaffen! 

Deshalb schließen wir uns dem Protest am 21. November um 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz in Gießen an.