Der Kreisverband der Linken in Gießen bedauert den Austritt unseres nun ehemaligen hauptamtlichen Sozialdezernenten und Mitgliedes Francesco Arman, wenngleich dieser Schritt weder für uns noch für viele andere wenig überraschend kommt.
Er folgt damit Mitgliedern der Stadtfraktion, die sich schon lange vor einem Parteiaustritt von dem Kreisverband und seiner Mitgliedschaft entzogen und keinerlei Rechenschaft vor Gremien der Partei ablegten. Zahllose Einladungen unseres Kreisverbandes, des Landesverbandes und der Rosa-Luxemburg-Stiftung wurden ignoriert. Auch seine Funktionen innerhalb der Partei – beispielsweise als Delegierter zu Landesparteitagen oder Mitglied des Kreisvorstandes – kam Arman auch schon vor seinem Amtsantritt als hauptamtlicher Dezernent ohne Begründung nicht mehr nach.
Gesprächsangebote wurden nicht wahrgenommen
Bereits zu den hessischen Landtagswahlen betrieb Arman öffentliche Wahlwerbung für die der Linken konkurrierende SPD. Üblicherweise wird ein solch schädigendes Verhalten in allen Parteien mit einem parteiinternen Schiedsverfahren geahndet. Der Kreisverband der Linken in Gießen sah jedoch vor der Einleitung eines solchen Verfahrens ab, weiter in der Hoffnung Gesprächsfäden zum Dezernenten aufbauen zu können. Diese blieben selbst durch Angebote der Sozialpolitikerin und Landesvorsitzende der Linken, Christiane Böhm, unbeantwortet, oder wurden rüde zurückgewiesen.
Die Ignoranz gegenüber der Basis gipfelt nun in einem nahtlosen Übergang hin zu einer Mitgliedschaft in der SPD, von dem unsere Mitglieder nicht von Arman selbst, sondern durch Dritte erfuhren.
Arbeit von Francesco Arman als hauptamtlicher Sozialdezernent
Leider bleibt neben mangelnder Kommunikation auch die inhaltliche Arbeit des Sozialdezernenten weit hinter dem zurück, für welche der Kreisverband den heutigen Sozialdezernenten ins Amt verhalf und die Linke weiterhin steht. Statt eine konsequente Sozialpolitik in Gießen durchzusetzen, sich gegen den Verkauf von öffentlichen Gebäuden stark zu machen und zeitnah niederschwellige Fonds für Menschen, die gegen die Energiekrise kämpfen einzurichten, übte sich Arman als Unterstützer im Wahlkampf für die SPD und arbeitete auch offensiv gegen Bestrebungen seiner eigenen Partei Sozialsprechstunden in Gießen einzuführen.
Auch die intensive Arbeit der letzten Monate durch unseren mitgliederstarken Jugendverband linksjugend [‘solid] würdigte Arman lediglich durch Nichtbeachtung und warb öffentlichkeitswirksam für eine städtisch geförderte Podiumsdiskussion des Stadtschülerrates, bei der damals eigene Jugendverband nicht eingeladen wurde, statt sich für dessen Teilnahme stark zu machen.
Auch Alex Winter, ein Sprecher der linksjugend [solid‘] in Gießen, zeigt sich enttäuscht: „Das Engagement des eigenen Jugendverbandes so zu ignorieren, steht im Widerspruch zu einer Politik, die junge Menschen angeblich einbinden und fördern will.“
Während sich viele Mitglieder unseres Kreisverbandes ehrenamtlich in Gewerkschaften, Vereinen und Organisationen engagieren und sich zusammen mit Beschäftigten in Arbeitskämpfen solidarisieren, gemeinnützige Aktionen unterstützen und Öffentlichkeit für soziale Probleme in Gießen schaffen, irritierte Arman häufig mit seiner Abwesenheit bei entsprechenden Veranstaltungen unserer Basis und entsprechenden Organisationen.
Der Kreisverband Gießen bedauert diese Entwicklung, nicht zuletzt da die Linke in ihrem Wesenskern an der Seite all jener Menschen steht, die strukturell benachteiligt werden: an der Seite der Arbeiter*innen, Menschen mit geringem Einkommen und solchen die aufgrund von Geschlecht oder Hautfarbe diskriminiert werden. Die Linke wird darum kämpfen das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen, die sich täglich Schikanen stellen müssen, die jeden Cent dreimal umdrehen und von allen anderen politischen Parteien im Stich gelassen werden.
Desiree Becker, Kreisvorsitzende, betont abschließend: „Die Linke betreibt keine Politik für Posten und persönliche Karrieren, sondern für die Menschen in Gießen. Der Kreisverband wird auch in Zukunft weiterhin den Finger dort in die Wunde legen, wo soziale Gerechtigkeit unter den Teppich gekehrt wird. Der Austritt zementiert leider den Umstand, dass es mittlerweile keine Linke Kraft mehr in der Stadtverordneten Versammlung mehr gibt, die den ärmsten und benachteiligten Mitbürger*innen der Stadt eine Stimme verleiht.“