Presserklärung DIE LINKE. Gießen zu den Demonstrationen und Aktionen am 03.05.

Die LINKE. Gießen begrüßt und unterstützt die zahlreichen
Demonstrationen und Aktionen am heutigen 03.05. in der Stadt, die zu
mehr Klimaschutz und einer damit verbundenen Verkehrswende in Gießen
aufrufen.

„Die Vorschläge des Bürgermeisters Neidel, einige wenige kleine
Fahrradstraßen in Gießen auszuweisen, aber gleichzeitig weiter
hauptsächlich auf das Auto als Verkehrsmittel zu setzen, gehen an den
Wünschen der Gießener*innen und der dringend gebotenen Verkehrswende
leider weit vorbei“, kritisiert das Vorstandsmitglied der LINKEN in
Gießen, Stefan Häbich. „Die Umsetzung für die Goethestraße, die im
Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und Grünen explizit als
Fahrradstraße vereinbart ist, wird bis heute vor sich hergeschoben“.
Häbich weist weiter auf die Gefahren hin, mit denen Fahrradfahrende in
Gießen konfrontiert sind: „Immer wieder kommt es z.B. zu gefährlichen
Situationen, wenn Autofahrende beim Abbiegen schmale Radschutzstreifen
blockieren“.

Die LINKE. Gießen mahnt deshalb zum dringenden Handeln. Klimaschutz und
notwendige Verkehrswende dürften nicht weiter auf die lange Bank
geschoben werden. Und das nicht nur in Sachen Radverkehr. Auch für zu
Fuß Gehende müsse mehr geschützter Raum in der Stadt geschaffen werden.
Auch eine deutliche und spürbare Ausweitung des Carsharing-Angebots und
des ÖPNV, bis hin zum Testen eines Nulltarifs für Busse, müsse auf die
Tagesordnung. Über größere Projekte, wie z.B. die Wiedereinführung einer
Straßenbahn in Form einer RegioTram müsse dringend zielorientiert
gesprochen werden, anstatt diese ohne Prüfung abzuwinken. Die Vorschläge
aus der Bürgerschaft seien schließlich mannigfaltig und zeigen, dass
viele Gießener*innen ein Problembewusstsein hätten und eine
Verkehrswende in der Stadt begrüßen würden.

Denn eins sei klar: So könne es nicht weiter gehen. Die täglichen
Blechlawinen, die neben dem Klima auch die Lebensqualität in Gießen
stark beeinträchtigen, müssen von den Straßen. Dies gelänge nur, wenn
man der Bevölkerung in Stadt und Landkreis alternative, kostengünstige
und an den Bedürfnissen ausgerichtete Angebote macht.