Rassismus beim Namen nennen

Solidarität mit Jennifer Weißenbrunner

Der Kreisverband Die Linke Gießen hat auf der Mitgliederversammlung am 15.9.2016 seine Solidarität mit der in arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen befindlichen Betriebsrätin, Jennifer Weißenbrunner, bekundet.

Die Betriebsrätin Jennifer Weißenbrunner von der Fa. Dematic in Offenbach am Main hatte auf der Betriebsversammlung am 15.3.2016 eine Position gegen die Rechtsentwicklung in Deutschland bezogen.

Bei den Landtagswahlen hatte die AfD deutliche Gewinne in den Wahlergebnissen erreicht. Jennifer Weißenbrunner äußerte sich zur AfD, deren Arbeitnehmerfeindlichkeit und Rassismus.

Es folgte eine Abmahnung des Arbeitgebers wegen Störung des Betriebsfriedens.,Begründet wird diese mit einer angeblichen „parteipolitische Betätigung“. Ein Arbeitsrechtliches Verfahren findet gerade deshalb statt.

Kreisvorsitzender Ali Al-Dailami : „Politische Aufklärung und Arbeit muss auch im Betrieb stattfinden. Die AfD ist und bleibt eine rassistische, neoliberale und somit arbeitnehmerfeindliche Partei. Diese Tatsache auszusprechen darf einer Betriebsrätin in keiner Weise abgesprochen und arbeitsrechtlich zum Nachteil ausgelegt werden. Im Gegenteil, gerade in solchen Zeiten braucht es mehr Menschen wie Jennifer. Wir wünschen Ihr viel erfolg.“

MdB Buchholz stellt Schwarzbuch der Bundeswehr vor

MdB Christine Buchholz kommt die Verteidigungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag,
Christine Buchholz, am 14.09.2016 um 19 Uhr im Kerkradezimmer am Berliner Platz 2.
um das neue Schwarzbuch der Bundeswehr vorzustellen.

buchholz

-Das Bundeswehr Schwarzbuch der Linksfraktion-

Am 13. 07. veröffentlichte Ursula von der Leyen das ‘Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr’. Die Linksfraktion kritisiert das Weißbuch als “die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze und mehr Kriegsgerät. Es ist ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg”. Die Linksfraktion hat in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Schwarzbuch Bundeswehr erarbeitet. Das Schwarzbuch zeichnet nach, wie die Bundeswehr immer weiter zu einer internationalen Interventionsarmee umgebaut, das Internet zu einem globalen Operationsraum erklärt wird, die Grenzen zwischen Zivil und Militär immer weiter verwischt werden und wie immer weiter und hemmungsloser aufgerüstet wird.

 

Protest auch weiterhin gegen CETA und TTIP

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Der Kreisverband der Gießener LINKEN führt im Rahmen der Proteste gegen die Freihandelabkommen, CETA und TTIP am kommenden Samstag, 10. September einen Infostand im Seltersweg durch.
Des Weiteren ruft der Kreisverband zur Protestveranstaltung  eine Woche später am 17. September siehe oben auf.

Linke ruft zum Antikriegstag auf

Der Kreisverband der Gießener Linken ruf zum diesjährigen Antikriegstag am Donnerstag, dem 01. September Kriege? Nicht in unserem Namen!“ auf.

Demonstration um 17.00 Uhr am Kirchplatz ,

Podiumsdiskussion um ca. 18.30 Uhr  in der Kongresshalle                     (Kerkradezimmer)

 

Linke führt monatliche „Rote Runde“ ein

Mit dem Thema Arbeit und Gewerkschaft wird die nun monatlich stattfindende 1. Rote Runde sich beschäftigen. Mario Wolf, seines Zeichen Jugendsekretär des DGB in Gießen, wird zu diesen Themen referieren. Schwerpunkte werden die Arbeit von Linken in Gewerkschaften, aktuelle Arbeitskämpfe aber auch das neue Arbeitsgesetz für Flüchtlinge sein. Moderiert wird die Veranstaltung vom stellvertretenden Kreisvorsitzenden der LINKEN in Gießen, Oliver Grieger. Alle Interessierten sind hierzu herzlichst eingeladen.

Fakten:
Rote Runde
Mittwoch, 13. Juli 2016
Beginn 19.00 Uhr
Büro der LINKEN, Markplatz 2
35390 Gießen

Linke laden zur Diskussion zu Rechtsruck in Europa ein

Die Gießener LINKE lädt allen Interessierten zum 1. Linken Ratschlag
am Dienstag, dem 14. Juni 2016 für 19.00 Uhr ins DGB-Haus Gießen ein.

Thema: Rechtsruck in Europa/Deutschland!? ein

gegen-rechts

 

Es diskutieren mit:

Prof. Dr. Georg Fülberth, em. Professor für
Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg.

Murat Cakir, Kolumnist und Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung,
Regionalbüroleiter Hessen in Frankfurt.

Kein kommentarloses Treffen der AfD Jugend

Anlässlich der Anmietung von Räumlichkeiten in der Kongresshalle seitens des Jugendverbandes der AFD und ihren Kontakten zu rechten Szene, erklärt Matthias Riedl, Fraktionsvorsitzender der Gießener LINKEN :
„Wir werden die vom Landesverband der LINKEN angemieteten Räumlichkeiten in der Kongresshalle nutzen, um über die Verstrickungen der AfD und ihrer Jugend zu Rechten Kreisen in Hessen und Bundesweit aufzuklären. Unkommentiert werden wir diese AfD Veranstaltung nicht stattfinden lassen.“ Weiterlesen

Sozial gerecht – geht nur mit uns

DSCF1220  Anlässlich der Äußerungen der Stadtvertreter von SPD und Grünen erklären Matthias Riedl, designierter Fraktionsvorsitzender der Gießener LINKEN und Ali Al-Dailami, Vorsitzender des Kreisverbandes der LINKEN in Gießen:
„Es ist bezeichnend mit welcher Geschwindigkeit sich die abgewählte Stadtregierung aus SPD und Grünen einer möglichen Zusammenarbeit mit der Gießener LINKEN verschließt. Anstatt ernsthaft über einen möglichen Politikwechsel hin zu einer sozial gerechteren Politik zu sondieren, schließt der Stadtverbandsvorsitzende der SPD diese aus und möchte lediglich ein Gespräch führen. Für Gespräche in Form eines Kaffeekränzchens stehen wir nicht zur Verfügung“, so Riedl. 
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Wir sagen einfach mal DANKE !

Die Gießener LINKE bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und den vielen Menschen die uns im Wahlkampf tatkräftig unterstützt haben.
In der Stadt Gießen erzielte die Gießener LINKE aus dem Stand 8,3 % und entsendet zukünftig fünf Abgeordnete in die Stadtverordnetenversammlung.
Im Landkreis Gießen erzielten die Gießener LINKE 4,7 % und entsendet vier Abgeordnete in den Kreistag.

Die guten Ergebnisse bestätigen uns in unserer konsequenten Haltung gegen den neoliberalen Einheitsbrei.
Die Gießener LINKE bleibt auch nach der Wahl bei dem was sie vor der Wahl versprochen hat.

Mit uns wird es keinen Sozialabbau und Privatisierungen öffentlichen Eigentums geben.
Wir werden in den nächsten fünf Jahren in und ausserhalb der Parlamente weiterhin für eine sozial gerechte Politik einsetzen. Das bedeutet: Mehr sozialen Wohnungsbau, einen ökologischen und kostengünstigen ÖPNV mit der Perspektive eines Nulltarifs, gegen Umweltfrevel und das verschwenden von Steuergeldern. Rechten Demagogen werden wir weiterhin konsequenten Antifaschismus und gelebte Solidarität entgegen setzen.

Versprochen!!

Linie 13 nur Spitze des Eisberges

„Die Stadtregierung hatte die letzte Legislaturperiode mehr als genug Zeit sich um einen vernünftigen Nahverkehrsplan in Gießen zu kümmern!“ ärgert sich Matthias Riedl, Spitzenkandidat der Gießener LINKEN. „Das ersatzlose Streichen der letzten drei Haltestellen der Linie 13 und damit das Abnabeln des Musikerviertels und des Dialysezentrums aus dem Gießener Busliniennetz ist nur das bisher traurige Ende der Konzeptlosigkeit der Stadt.“ Weiterlesen